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   VerfGH Nordrhein-Westfalen, 18.08.2020 - VerfGH 96/20.VB-2   

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https://dejure.org/2020,23894
VerfGH Nordrhein-Westfalen, 18.08.2020 - VerfGH 96/20.VB-2 (https://dejure.org/2020,23894)
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.08.2020 - VerfGH 96/20.VB-2 (https://dejure.org/2020,23894)
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. August 2020 - VerfGH 96/20.VB-2 (https://dejure.org/2020,23894)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde gegen die "Maskenpflicht" - Corona-Virus

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.05.2020 - 13 B 557/20

    Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen bis auf Weiteres rechtmäßig

    Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 18.08.2020 - VerfGH 96/20
    Eine Benachteiligung von Betroffenen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können, durch die ggfs. entstehende Notwendigkeit, die in ihrer Person begründete Ausnahme durch Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung nachzuweisen (vgl. dazu schon OVG NRW, Beschluss vom 19. Mai 2020 - 13 B 557/20.NE, juris, Rn. 114), zeigt die Begründung der Verfassungsbeschwerde nicht auf.
  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 11.02.2020 - VerfGH 43/19

    Verfassungsbeschwerde insb. gegen Entscheidungen im Zusammenhang mit der

    Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 18.08.2020 - VerfGH 96/20
    Dem Verfassungsgerichtshof soll so eine zuverlässige Grundlage für die weitere Behandlung des Begehrens gegeben werden (VerfGH NRW, Beschlüsse vom 3. September 2019 - VerfGH 18/19.VB-1, juris, Rn. 2, vom 11. Februar 2020 - VerfGH 3/20.VB-3, juris, Rn. 10, sowie VerfGH 43/19.VB-2, juris, Rn. 2, jeweils m. w. N.).
  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 03.09.2019 - VerfGH 18/19

    Verfassungsbeschwerde gegen eine Vielzahl zivilgerichtlicher Entscheidungen

    Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 18.08.2020 - VerfGH 96/20
    Dem Verfassungsgerichtshof soll so eine zuverlässige Grundlage für die weitere Behandlung des Begehrens gegeben werden (VerfGH NRW, Beschlüsse vom 3. September 2019 - VerfGH 18/19.VB-1, juris, Rn. 2, vom 11. Februar 2020 - VerfGH 3/20.VB-3, juris, Rn. 10, sowie VerfGH 43/19.VB-2, juris, Rn. 2, jeweils m. w. N.).
  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 11.02.2020 - VerfGH 3/20

    Verfassungsbeschwerde wegen Ablehnung höherer Leistungen nach dem SGB II

    Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 18.08.2020 - VerfGH 96/20
    Dem Verfassungsgerichtshof soll so eine zuverlässige Grundlage für die weitere Behandlung des Begehrens gegeben werden (VerfGH NRW, Beschlüsse vom 3. September 2019 - VerfGH 18/19.VB-1, juris, Rn. 2, vom 11. Februar 2020 - VerfGH 3/20.VB-3, juris, Rn. 10, sowie VerfGH 43/19.VB-2, juris, Rn. 2, jeweils m. w. N.).
  • VerfGH Thüringen, 06.04.2022 - VerfGH 22/20

    Individualverfassungsbeschwerden

    Beschwerdeführer zu 52.3 K 1069/19 Ge VerfGH 96/20.

    Beschwerdeführer zu 52.3 K 1069/19 Ge VerfGH 96/20.

    Beschwerdeführer zu 52.3 K 881/20 Ge VerfGH 96/20.

    Beschwerdeführer zu 52.3 K 881/20 Ge VerfGH 96/20.

  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, 02.03.2021 - VerfGH 37/21

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Verpflichtung zum

    Wird mit der Verfassungsbeschwerde eine Rechtsnorm angegriffen, muss sich der Beschwerdeführer mit dieser hinreichend befassen (vgl. VerfGH NRW, Beschluss vom 18. August 2020 - VerfGH 96/20.VB-2, juris, Rn. 3).
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